Eigentlich sollten wir im Hessischen Landtag über die Probleme im Land und ihre Lösungen diskutieren. Doch die AfD beschäftigte sich gestern stattdessen sich lieber wieder nur mit sich selbst. In ihrer Aktuellen Stunde mit dem Titel „Der Umgang mit politischen Gewalttaten in Hessen“ geht es ihnen leider nicht um den Schutz der Opfer von Gewalttaten, sondern Gewalttaten bei denen der mutmaßliche Täter einen Migrationshintergrund hat zu instrumentalisieren. Das ist kein Lösungsvorschlag, das ist keine Meinung, das ist Rassismus. Und Rassismus ist schlicht und einfach nicht mit unserem Grundgesetz vereinbar. Wir dürfen gegenüber der Menschenfeindlichkeit dieser Partei nicht abstumpfen. Wir als Bündnis 90 / Die Grünen kämpfen im Hessischen Landtag weiterhin gegen Diskriminierung und Hass. Jede Gewalttat ist eine zu viel. Jede Gewalttat muss straffrechtlich verfolgt werden und entsprechend bestraft werden. Alle Opfer von Gewalttaten verdienen eine gute Versorgung, einen respektvollen Umgang und unsere Solidarität – und das gilt unabhängig von der Herkunft des Opfers oder des Täters.
Den Mord an einem 5-jährigen Jungen für die Selbstinszenierung als Opfer zu nutzen ist perfide und zeigt einmal mehr welchen Geistes Kind die AfD ist.
Ich bin allen Kolleg*innen von CDU, SPD, FDP und Linken dankbar, dass wir alle gemeinsam ganz klar Haltung gegen Hass und Hetze gezeigt haben.
Meine Rede zu diesem Thema findet ihr in „Landtag Aktuell“ (Hessischer Rundfunk) von 11:23 bis 15:38: https://www.ardmediathek.de/hr/player/Y3JpZDovL2hyLW9ubGluZS82NjY4Nw/