Anlässlich des Jahrestages der Konstituierung des Landtags und der Wahl der Landesregierung am 18. Januar 2019 haben die Landtagsabgeordneten Karin Müller und Vanessa Gronemann für Kassel und den Landkreis eine erste Zwischenbilanz gezogen. „Bei der Landtagswahl haben uns die Bürger*innen in Kassel großes Vertrauen ausgesprochen. So haben wir GRÜNE nicht nur unser bestes Resultat bei Landtagswahlen in Kassel erzielt, sondern auch zum ersten Mal in der GRÜNEN Geschichte in Kassel mit Vanessa Gronemann ein Direktmandat gewonnen.
„Landesweit wurden wir GRÜNE erstmals zweitstärkste politische Kraft in Hessen und können erneut als Teil der Landesregierung die Geschicke unseres Landes mitgestalten. Im vergangenen Jahr und den insgesamt sechs Jahren, die wir GRÜNEN wieder mitregieren, konnte bereits vieles auf den Weg gebracht werden, aber natürlich haben wir auch noch eine Menge vor. Mit dem Jahreswechsel hat ein neues Jahrzehnt begonnen. Wir wollen, dass es ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs sowie des gesellschaftlichen Zusammenhalts wird“, betonen Müller und Gronemann.
„Besonders gefreut hat mich der Rekordverkauf beim hessischen Schüler*innenticket. Der Erfolg des Schüler*innentickets erklärt sich durch den offensichtlichen Bedarf nach einem unkomplizierten und kostengünstigen ÖPNV-Zugang für eine erfolgreiche, nachhaltige und grüne Verkehrswende. Mit dem bundesweit einmaligen Schüler*innenticket können in Hessen alle Schüler*innen und Auszubildenden für 1 Euro am Tag quer durch ganz Hessen fahren. Das nun gestartete Senior*innenticket Hessen knüpft an diesen Erfolg an und richtet sich an die knapp 1,3 Millionen Menschen in Hessen, die 65 Jahre und älter sind“, so die Abgeordnete Karin Müller.
Die Abgeordnete Vanessa Gronemann erläutert: „Mein persönliches Highlight war die die positive Resonanz vor Ort für die Erweiterung des Naturparks Kellerwald-Edersee. Von der Erweiterung des Nationalparks profitiert nicht nur die Region, sie ist vor allem ein Gewinn für den Artenschutz. Die geplante Erweiterung um 1.950 Hektar bietet unterschiedlichen Tier- und Pflanzenarten einen vielfältigen Lebensraum. Der Wanderurlaub im erweiterten Nationalpark kann also jetzt schon gebucht werden. Es hat mich besonders beeindruckt, dass wir als GRÜNE Landtagsfraktion mit dem Programm „100 Wilde Bäche“ die Renaturierung unserer Gewässer, die Neuausweisung von Naturwaldflächen und vielen andere Projekte zum Natur- und Artenschutz innerhalb eines Jahres auf den Weg bringen konnten, die die Lebensqualität in unserer Region innerhalb kürzester Zeit merkbar verbessern können.“
Landesweit nennen Müller und Gronemann einige Beispiele für Veränderungen: „Klimaschutz, Energiewende, Verkehrswende unter anderem mit günstigen Flatrate-Tickets für Schüler*innen und Senior*innen sowie die Agrarwende sind bereits angestoßen. Hessen ist in der Spitzengruppe beim Ökolandbau und investiert in dieser Wahlperiode rund 900 Millionen Euro in den Klimaschutz. Außerdem habe wir das hessische Sozialbudget im Haushalt verankert und weiter erhöht. Wir arbeiten an der Qualitätsverbesserung im Bereich der Kitas ebenso wie der Schulen und Hochschulen. Die jährlichen Investitionen hierfür steigen im Laufe der Legislaturperiode um über 700 Millionen Euro. Ganz wichtig ist uns das Aktionsprogramm „Hessen gegen Hetze“ und die Aufstockung der Mittel für Demokratieförderung und Extremismus-Bekämpfung. Damit setzen wir eine ganz klare Grenze gegen jede Art und Äußerung von Rechtsextremismus.“
„Um den ökologischen und sozialen Aufbruch sowie den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu gestalten, werden wir in diesem und den folgenden Jahren das Wohnungsbauprogramm „Großer Frankfurter Bogen“ weiter vorantreiben, den Aktionsplan für den ländlichen Raum konzipieren und das Klimaschutzkonzept weiterentwickeln. Auch die Gewinnung von Fachkräften in den sozialen Berufen und die weitere Verbesserung der Kinderbetreuung werden wir forcieren. Der Abschluss des hessischen Hochschulpaktes und damit die deutliche Verbesserung der Ausstattung der Hochschulen ist für uns auch deshalb so wichtig, weil Wissenschaft, Kunst und Kultur auch Garanten gegen Engstirnigkeit sowie Einfalt und damit gegen Populismus sind.“
„Neben der politischen Aufgabe gegen Hass und Hetze vorzugehen, kann auch jede*r einzelne einen Beitrag zum gesellschaftliche Klima leisten: Wir alle sollten zeigen und täglich vorleben, dass Freundlichkeit und Mitgefühl und nicht Hass und Hetze die Werte sind, die unser Miteinander prägen“, plädieren die Abgeordneten.