Meine Rede zur polizeilichen Kriminalstatistik 12. März 202412. März 2024 🚨 Heute habe ich im Landtag eine Rede zur aktuellen polizeilichen Kriminalstatistik gehalten. Hessen bleibt eines der sichersten Bundeländer in Deutschland. 🕍 Der zunehmende Antisemitismus ist nicht hinnehmbar. Dass Jüdinnen…
Untersuchungsausschuss 20/1: Drängenden Fragen muss weiter nachgegangen werden 20. Juli 202229. Juli 2022 Anlässlich der heutigen 32. Sitzung des Untersuchungssauschusses zum rechtsextremistisch motivierten Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke erklärt Eva Goldbach, Obfrau im UNA 20/1 für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/…
Sachverständigenanhörung zu Sicherheitsgesetzen: Die Bekämpfung von Hass und Hetze sowie Rechtsextremismus ist vorrangig 15. Juli 202229. Juli 2022 „Eines der Hauptanliegen des Gesetzentwurfes ist die Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet und des Rechtsextremismus. Deshalb werden Aufforderung zu Straften und Volksverhetzung künftig als Straftaten von erheblicher Bedeutung…
Untersuchungsausschuss 20/1: Das Löschmoratorium 2012 war das richtige Instrument 1. Juli 202229. Juli 2022 Anlässlich der heutigen 31. Sitzung des Untersuchungssauschusses zum rechtsextremistisch motivierten Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke erklärt Eva Goldbach, Obfrau im UNA 20/1 für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/…
Untersuchungsausschuss 20/1: Im Landesamt für Verfassungsschutz fehlte es an Vielem 8. Juni 202229. Juli 2022 Anlässlich der heutigen 30. Sitzung des Untersuchungssauschusses zum rechtsextremistisch motivierten Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke erklärt Eva Goldbach, Obfrau im UNA 20/1 für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/…
In Gedenken an Walter LĂĽbcke – Wir trauern 2. Juni 2022 Heute gedenken wir Walter LĂĽbcke. Der Regierungspräsident Kassels wurde heute vor 3 Jahren auf der Terrasse seines Wohnhauses vom Neonazi Stephan Ernst ermordet. Walter LĂĽbcke geriet durch eine Aussage, in…
Untersuchungsausschuss 20/1: Gewaltopfer verdienen Mitgefühl und Fürsorge 6. Mai 202229. Juli 2022 Anlässlich der heutigen 29. Sitzung des Untersuchungssauschusses zum rechtsextremistisch motivierten Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke erklärt Eva Goldbach, Obfrau im UNA 20/1 für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/…
Untersuchungsausschuss 20/1: Sicherheitsbehörden benötigen umfassendes Bild 7. April 20227. April 2022 Anlässlich der heutigen 28. Sitzung des Untersuchungssauschusses zum rechtsextremistisch motivierten Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke erklärt Eva Goldbach, Obfrau im UNA 20/1 für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/…
Untersuchungsausschuss 20/1: Entschieden gegen Hass und Hetze vorgehen 11. Februar 202229. Juli 2022 Anlässlich der heutigen 23. Sitzung des Untersuchungssauschusses zum rechtsextremistisch motivierten Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke erklärt Eva Goldbach, Obfrau im UNA 20/1 für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/…
Landesregierung und Regierungsfraktionen machen Vorschlag zur weiteren Bearbeitung der Petition zu den NSU-Akten: Früherer Staatssekretär Kriszeleit soll Akten erneut prüfen 20. Januar 20224. April 2022 Im vergangenen Jahr hat sich der Landtag mit einer Petition zu den NSU-Akten beschäftigt. Konkret ging es den Petentinnen und Petenten um zwei Berichte des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Hessen:…
Untersuchungsausschuss 20/1: Drängenden Fragen muss weiter nachgegangen werden 20. Juli 202229. Juli 2022 Anlässlich der heutigen 32. Sitzung des Untersuchungssauschusses zum rechtsextremistisch motivierten Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke erklärt Eva Goldbach, Obfrau im UNA 20/1 für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/…
Untersuchungsausschuss 20/1: Das Löschmoratorium 2012 war das richtige Instrument 1. Juli 202229. Juli 2022 Anlässlich der heutigen 31. Sitzung des Untersuchungssauschusses zum rechtsextremistisch motivierten Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke erklärt Eva Goldbach, Obfrau im UNA 20/1 für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/…
In Gedenken an Walter LĂĽbcke – Wir trauern 2. Juni 2022 Heute gedenken wir Walter LĂĽbcke. Der Regierungspräsident Kassels wurde heute vor 3 Jahren auf der Terrasse seines Wohnhauses vom Neonazi Stephan Ernst ermordet. Walter LĂĽbcke geriet durch eine Aussage, in…
Untersuchungsausschuss 20/1: Sicherheitsbehörden benötigen umfassendes Bild 7. April 20227. April 2022 Anlässlich der heutigen 28. Sitzung des Untersuchungssauschusses zum rechtsextremistisch motivierten Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke erklärt Eva Goldbach, Obfrau im UNA 20/1 für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/…
Landesregierung und Regierungsfraktionen machen Vorschlag zur weiteren Bearbeitung der Petition zu den NSU-Akten: Früherer Staatssekretär Kriszeleit soll Akten erneut prüfen 20. Januar 20224. April 2022 Im vergangenen Jahr hat sich der Landtag mit einer Petition zu den NSU-Akten beschäftigt. Konkret ging es den Petentinnen und Petenten um zwei Berichte des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Hessen:…