Im Umweltausschuss ging es im Gespräch mit dem Rechnungshof um das Thema Lebensmittelsicherheit. Dazu gibt es ein GrünSpricht von mir als Sprecherin der @gruenehessen Landtagsfraktion für Verbraucherschutz:
🍽 Wir GRÜNE wollen die Vorschläge des Rechnungshof zum Thema Lebensmittelkontrollen konstruktiv aufgreifen.
🔎 Dazu gehört die Unterstützung der Kommunen bei der Beprobung durch den Landesbetrieb Hessisches Landeslabor (LHL),
🔎 die stärkere Einbindung der Task Force Lebensmittelsicherheit,
🔎 eine Ausweitung der Kontrollen von überregionalen Betrieben und Spezialbetrieben ohne EU-Zulassung,
🔎 eine verstärkte Schulung der Lebensmittelkontrolleure sowie eine sinnvolle Aufstockung der Stellen
🔎 und ein Sachkundenachweis für Gaststätten.
️👉🏽 Das von Ministerin Priska Hinz gespannte Sicherheitsnetz nach Wilke wird noch dichter gewoben. Das dient dem Schutz der hessischen Verbraucher*innen.
❗️ Wichtig ist: Es geht um die Qualität der Kontrollen, nicht nur um ihre Quantität.
🔬 Der Rechnungshof hat zurecht darauf hingewiesen, wo die Verantwortung liegt, nämlich bei den Lebensmittelbetrieben. Die Kontrolle ist Pflicht der Landkreise, die Fachaufsicht liegt beim Ministerium.
📍 In der 104. Plenarsitzung des hessischen Landtags habe ich auch nochmal dazu gesprochen. Unter diesem Youtube-Link könnt ihr euch meine Rede anschauen: https://www.youtube.com/watch?v=dxeJ6HiccWc&t=1354s